| 1.Allgemeines 1.1 Diese Liefer- und Verkaufsbedingungen (nachstehend "Bedingungen") bilden einen integrierenden Bestandteil des abgeschlossenen Kaufvertrages. Sollte der Käufer Verbraucher im Sinne § 1 Konsumentenschutzgesetz (KSchG) sein, so gehen im Fall eines Widerspruches zwischen Bedingungen und dem KSchG die zwingenden Bestimmungen des KSchG vor. 1.2 Alle unsere Lieferungen und Leistungen erfolgen ausschließlich auf der Grundlage dieser Bedingungen. Von diesen Bedingungen abweichende Regelungen, wie insbesondere die Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Käufers, werden nicht akzeptiert und sind somit keine Vertragsgrundlage. Änderungen und Ergänzungen bedürfen zu Ihrer Wirksamkeit unserer schriftlicher Bewilligung. 1.3 Die Bedingungen gelten auch für sämtliche weitere Geschäfte im Rahmen unserer Geschäftsbedingungen mit dem Käufer. Eine geänderte Fassung der Bedingungen gilt ab dem Zeitpunkt, in den sie dem Käufer erstmals zugegangen oder sonst wie zur Kenntnis gelangt ist. 2.Vertragsabschluß 2.1 Unsere Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Aufträge und Vereinbarungen werden erst dann verbindlich, wenn sie durch uns schriftlich bestätigt worden sind. Auslieferungen und Rechnungserteilungen stehen der schriftlichen Bestätigung gleich. Die schriftliche Bestätigung gilt als kaufmännisches Bestätigungsschreiben. 2.2 Bereits vom Verkäufer bestätigte Aufträge können nur mit unserer schriftlichen Zustimmung storniert werden. In diesem Fall hat der Käufer jedoch sämtliche anfallende Kosten mit der Bearbeitung des Auftrages vor und nach der Stornierung selbst zu tragen. 2.3 Die in Prospekten oder ähnlichen Unterlagen enthaltenen und die mit dem Angebot gemachten Angaben, wie Abbildungen, Zeichnungen, Beschreibungen, Maß-, Gewichts, Leistungs- und Verbrauchsdaten, Angaben in Bezug auf die Verwendbarkeit von Geräten für neue Technologien, sind nur insoweit maßgebend, als sie nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet sind. Eigenschaften des Kaufgegenstandes gelten nur dann als zugesichert, wenn sie schriftlich vereinbart worden sind. Geringe Abweichungen von der Beschreibung des Angebotes gelten als genehmigt und berühren nicht die Erfüllung des Vertrages, sofern die Abweichung für den Käufer nicht unzumutbar ist. Dies gilt insbesondere für den Fall von Änderungen und Verbesserungen, die dem technischen Fortschritt dienen. 3.Preise 3.1 Die vereinbarten Preise verstehen sich frei Lager Franz Forstreiter-Str. 3910 Zwettl, in Euro zuzüglich der Umsatzsteuer im gesetzlich vorgesehenen Ausmaß. Im Preis sind Installation, Schulung und sonstige Nebenleistungen nicht enthalten. 3.2 Der Versand erfolgt nach unserer freien Wahl. Wir liefern in handelsüblicher Verpackung. Erforderliche Sonderverpackungen (z.B. seemäßige Verpackung) gehen zu Lasten des Käufers. 3.3 Wir sind nicht verpflichtet, den Kaufgegenstand zu versichern. Der Käufer trägt die Kosten einer im Einzelfall erforderlichen Versicherung. Die Kosten der Fracht und Versendung trägt, sofern schriftlich nichts anderes vereinbart ist, der Käufer. 4. Zahlungsbedingungen 4.1 Die Zahlung der von uns in Rechnung gestellten Beträge erfolgt bar und abzugsfrei, somit rein netto ohne Skonti oder sonstige Abzüge, bei Erhalt der Rechnung. 4.2 Sollten andere Konditionen vereinbart werden, so bedarf dies der Schriftform. Solche von uns in Rechnung gestellten Beträge sind binnen zehn Tagen ab Rechnungserhalt abzugsfrei, somit rein netto ohne Skonti oder sonstige Abzüge, zur Zahlung fällig. Bei Übernahme- und Zahlungsverzug sind wir berechtigt, 12% Zinsen per anno sowie allfällige Lagerspesen zu verlangen. Überdies ist der Käufer verpflichtet, uns bei Zahlungsverzug alle sonstigen durch seine Säumnis anfallenden Spesen und Kosten, insbesondere auch die vorprozessualen Kosten, im vollen Umfang zu ersetzen. 4.3 Die Entgegennahme eines Wechsels, eines Schecks oder einer Zahlungsanweisung geschieht nur zahlungshalber, nicht aber an Zahlung statt. Unsere Forderung gilt erst im Zeitpunkt der Einlösung des Zahlungsmittels oder der Gutschrift des Forderungsbetrages auf einen unserer Bankkonten als getilgt. 4.4 Eine nach Vertragsabschluß eintretende Verschlechterung der Vermögenslage des Käufers. von der wir - auf welche Art auch immer - Kenntnis erhalten, berechtigt uns, den Kaufpreis für allenfalls bereits getätigte Lieferungen sofort fällig zu stellen und vor weiteren Lieferungen Sicherheiten zu verlangen. Wenn der Käufer den fällig gestellten Kaufpreis nicht innerhalb von einer Woche bezahlt, oder die geforderte Sicherheit nicht innerhalb der gleichen Frist leistet, sind wir berechtigt, ohne Setzung einer Nachfrist vom Vertrag zurückzutreten. 4.5 Der Käufer, der Unternehmer im Sinne des § 1 KSchG ist, verzichtet auf Aufrechnung der behaupteten Gegenforderungen, die nicht im rechtlichen Zusammenhang mit einer uns treffenden Verpflichtung stehen und die nicht anerkannt oder gerichtlich festgestellt wurden. 4.6 ACHTUNG: wir müssen leider alle Zahlungen die direkt mit Kreditkarten getätigt werden ablehnen! Bei PayPal-zahlung bitte nur von Ihrem KontoGUTHABEN überweisen! (keine Kartenzahlung direkt) Unser PayPal Konto: edv@kropik.at 5. Lieferung 5.1 Liefertermine und Lieferfristen können verbindlich nur in schriftlicher Form vereinbart werden. Wir sind jedoch auch bemüht, die unverbindlich zugesagten Lieferfristen einzuhalten. 5.2 Ab Versendung an den Käufer oder Übergabe an den Frachtführer oder ab Annahmeverzug trägt der Käufer die Gefahr des Untergangs oder der Beschädigung der gekauften Ware. 5.3 Die Lieferfrist wird von dem Tag an berechnet, an dem alle zur Ausführung erforderlichen Mitteilungen und Unterlagen, insbesondere der schriftliche Auftrag vorliegt. 5.4 Kann der von uns zugesagte Liefertermin nicht eingehalten werden, so werden wir einen neuen Termin bindend vereinbaren. Verstreicht auch dieser neue Termin, ohne dass die Lieferung erfolgt, so hat der Käufer wahlweise das Recht vom Vertrage bezüglich der noch ausstehenden Lieferungen ganz oder teilweise zurückzutreten. Weitergehende Ansprüche, insbesondere Schadenersatzansprüche jeglicher Art sind, außer für den Fall, daß sie von uns vorsätzlich oder grob fahrlässig verschuldet wurden, ausgeschlossen. 5.5 Lieferverzögerungen aufgrund von höherer Gewalt oder von Ereignissen, die uns die Lieferung oder den Transport wesentlich erschweren oder unmöglich machen - hierzu gehören auch nachträglich eintretende Material- und Rohstoffbeschaffungsschwierigkeiten, Betriebsstörungen, Streiks, Aussperrungen, Personalmangel, Mangel an Transportmöglichkeit oder Transportbehinderungen etc., auch wenn diese bei unserer Muttergesellschaft oder bei Schwestergesellschaften oder deren Lieferanten eintreten, haben wir auch bei verbindliche vereinbarten Fristen oder Terminen nicht zu vertreten. Ein Schadenersatzanspruch des Käufers ist daher in diesen Fällen ausgeschlossen. Sieht der Vertrag mehrere Teillieferungen vor, so ist jede Teillieferung für sich als Vertragserfüllung anzusehen. Der Käufer ist daher nicht berechtigt, Teillieferungen abzulehnen, soweit deren Annahme für ihn nicht unzumutbar ist. 6. Abnahmepflicht 6.1 Der Kunde ist zur Abnahme verpflichtet. Nimmt der Kunde die Ware auch nach angemessener Nachfrist nicht ab, so sind wir berechtigt, Schadenersatz in Höhe von 20% des vereinbarten Preises zu fordern, es sei denn, der Kunde weist nach, dass uns nur ein geringerer Schaden entstanden ist. Die Kosten für verweigerte oder nicht abgeholte Sendungen werden dem Kunden in Rechnung gestellt. 7. Gefahrenübergang 7.1 Die Gefahr geht auf den Käufer über, sobald die Sendung an den Frachtführer oder die andere den Transport ausführende Person übergeben worden ist oder zur Versendung unsere Fertigung oder unser Zentrallager verlassen hat, und zwar unabhängig davon, ob die Versendung vom Erfüllungsort aus erfolgt und wer die Frachtkosten trägt. Ist die Ware versandbereit und verzögert sich die Versendung oder die Abnahme aus Gründen, die wir nicht zu vertreten haben, so geht die Gefahr mit dem Zugang der Anzeige der Versandbereitschaft auf den Käufer über. 7.2 Wir sind auch zu Teillieferungen berechtigt. 8. Eigentumsvorbehalt 8.1 Die gelieferten Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises und aller Nebenforderungen unser Eigentum. 8.2 Im Falle der Weiterveräußerung der Eigentumsvorbehaltsware, tritt der Käufer im voraus sämtliche Ansprüche gegen den Zweitkäufer an uns zahlungshalber ab, wobei jedoch der Käufer weiterhin ohne Änderung der Fälligkeit des geschuldeten Betrages zu dessen Bezahlung neben dem Zweitkäufer gegenüber uns haftbar bleibt. 8.3 Der Käufer ist verpflichtet, in seinen Büchern bei jeder abgetretenen Forderung einen mit Datum versehenen firmenmässig gefertigten Vermerk anzubringen und den Zweitkäufer spätestens bei Abschluss des Kaufvertrages von der erfolgten Abtretung zu verständigen und uns vom Weiterverkauf unter Anschluss einer Kopie der Verständigung des Zweitkäufers von der Abtretung zu benachrichtigen. Sollten ungeachtet der obigen Vereinbarung beim Käufer Beträge vom Zweitkäufer eingehen, so ist der Käufer verpflichtet, diese Beträge unverzüglich an uns auszufolgen. Bis zu dieser Ausfolgung sind die Beträge gesondert zu verwahren. Diese Abtretungen werden hiermit von uns im voraus angenommen. Jede weitere Verpfändung oder Abtretung ist ausgeschlossen. 8.4 Bei Pfändung oder Beschlagnahme durch Dritte (z.B. durch Vermieterpfandrechte) sind wir sofort schriftlich davon zu benachrichtigen. Im Falle der Unterlassung der Anzeige ist der Käufer schadenersatzpflichtig. Sämtliche Kosten der Rechtsverfolgung gehen in jedem Fall zu Lasten des Käufers. 9. Haftung und Schadenersatz 9.1 Schadenersatzansprüche gegen uns sind grundsätzlich ausgeschlossen, sofern wir den Schaden nicht vorsätzlich oder grob fahrlässig verschuldet haben. Als unsere Erfüllungsgehilfen gelten Angestellte unseres Unternehmens, nicht aber Angestellte anderer Unternehmen oder Personen, deren sich diese Unternehmen bedienen oder deren Erfüllungsgehilfen. 9.2 Für die Wiederbeschaffung von Daten haften wir nicht, es sei denn, dass wir die Vernichtung vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht haben. 9.3 Der Käufer bestätigt, auf die Anleitung zur Verwendung der von uns verkauften Ware hingewiesen worden zu sein und wird die Ware nur in der Betriebsanleitung vorgesehenen Weise verwenden. 9.4 Bei Produkthaftungsschäden von Kunden des Käufers ist vom Käufer sofort eine schriftliche Dokumentation über Umstände und geltend gemachte Ansprüche zu übermitteln. Im Produkthaftungsfall trifft den Käufer eine verschuldensunabhängige Regresshaftung uns gegenüber, falls es seinen Kunden nicht ausreichend über allfällige Besonderheiten des Produktes aufgeklärt hat, unsere Gebrauchsanweisung. Verwendungshinweise nicht wiedergegeben und/oder seinem Kunden die Produktsicherheit nicht dargeboten hat als unter Berücksichtigung aller Umstände zu erwarten war. 9.5 Unsere Ersatzpflicht wird gemäß § 9 Produkthaftungsgesetz für Sachschäden unserer Kunden ausgeschlossen, soweit diese keine Endverbraucher sind. Die Verjährungsfrist des § 13 Produkthaftungsgesetz wird auf drei Jahre herabgesetzt. 10. Widerrufsbelehrung und Widerrufsfolgen: 10.1 Widerrufsbelehrung Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung der Sache widerrufen, es sei denn, Sie haben in Ausübung Ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit gehandelt. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an: Kropik EDV Dienstleistung und Handel Franz Forstreiter-Str. 17 3910 Zwettl Austria edv@kropik.at 10.2 Widerrufsfolgen Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind zurückzusenden. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen Sie innerhalb von 30 Tagen nach Absendung ihrer Widerrufserklärung erfüllen. Ende der Widerrufsbelehrung 10.3 Besonderer Hinweis Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn Ihr Vertragspartner mit der Ausführung der Dienstleistung mit Ihrer ausdrücklichen Zustimmung vor Ende der Widerrufsfrist begonnen hat oder Sie diese selbst veranlasst haben (z. B. durch Download etc.). Hinweis auf Nichtbestehen des Widerrufsrechts. Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden, eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind, die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind, schnell verderben können deren Verfallsdatum überschritten würde, zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind, zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten. 11. Abwicklung von Gewährleistungen Garantie und Rücksendung. 11.1 Gewährleistung: Der Käufer hat zunächst nur Anspruch auf Beseitigung von Fehlern und durch sie an den anderen Teilen des Kaufgegenstands verursachten Schäden (Nachbesserung). Sofern die Nachbesserung fehlschlägt kann der Käufer anstelle der Nachbesserung Wandlung (Rückgängigmachung des Vertrages) oder Minderung (Herabsetzung der Vergütung) verlangen. Ein Anspruch auf Ersatzlieferung besteht nicht. Für Nachbesserung gilt folgendes: a) Offensichtliche Mängel hat der Käufer spätestens innerhalb 2 Wochen bei dem Verkäufer entweder schriftlich anzuzeigen oder von ihm aufnehmen zu lassen. b) Gewährleistungsverpflichtungen bestehen nicht, wenn der aufgetretene Fehler in ursächlichem Zusammenhang damit steht, dass der Kaufgegenstand unsachgemäß behandelt oder überbeansprucht worden ist oder in den Kaufgegenstand Teile eingebaut worden sind, deren Verwendung der Verkäufer nicht genehmigt hat oder der Kaufgegenstand in einer vom Verkäufer nicht genehmigten Weise verändert worden ist oder der Käufer die Vorschriften über die Behandlung, Wartung und Pflege des Kaufgegenstandes (z.B. Betriebsanleitung) nicht befolgt hat. Natürlicher Verschleiß ist von der Gewährleistung ausgeschlossen.(etwa bei Lampen, Batterien, Akkus u. ä.) 11.2 Garantie: Bei Geräten kommen zur Abwicklung der Garantie die Bestimmungen der Hersteller zur Anwendung. In diesen Fällen (Herstellergarantie) ist gegebenenfalls die Garantieabwicklung direkt zwischen dem Hersteller und dem Kunden, und nicht durch uns durchzuführen. Wird die Garantieabwicklung durch uns durchgeführt (wenn keine Herstellergarantie vorliegt) werden die beanstandeten Komponenten an den Hersteller eingesandt und nach Abwicklung des Falles durch den Hersteller ausgetauscht, falls die Reklamation vom Hersteller anerkannt wird. Werden uns Produkte mit einem angeblichen Defekt zur Garantieabwicklung übergeben, der Test dieser Produkte aber eine ordnungsgemäße Funktion ergibt, sind wir berechtigt die angefallenen Testkosten, zur Zeit eine Testpauschale in der Höhe von Euro 15 incl. UST, in Rechnung zu stellen. Probleme dieser Art treten im Computerbereich häufig durch unsachgemäßen Einbau, durch Inkompatibilitäten mit anderen Komponenten des Kunden oder falschen Einstellungen auf. 11.3 Rücksendungen: Sämtliche Rücksendungen können nur unter Vorlage der Rechnung (Kopie), eine Fehlerbeschreibung und der Originalverpackung bearbeitet werden. Die Kosten des Versandes, sowie die Gefahr bis zum Eintreffen die Ware gehen zu Lasten des Kunden. Unfreie Sendungen werden nicht angenommen. Die Umtauschware in nicht wiederverkaufsfähigem Zustand wird grundsätzlich nicht angenommen und dem Käufer erneut kostenpflichtig zur Verfügung gestellt. Von der Rücknahme sind ausgeschlossen, nach Ihren Vorgaben erstellte Komplettsysteme und entsiegelte Software. Weiters Schäden und Abnutzungserscheinungen, die nicht auf einem Mangel des gelieferten Artikels beruhen, sondern beispielsweise aufgrund des bestimmungsgemäßen Gebrauchs des gelieferten Artikels entstehen (etwa bei Lampen, Batterien, Akkus u. ä.), oder die durch unsachgemäße Bedienung oder durch einen übermäßigen Gebrauch verursacht sind. Das gleiche gilt für Schäden, die durch unsachgemäße Bedienung, Fremdeingriff oder Belastungen über den gewöhnlichen Gebrauch hieraus entstanden sind. Die dadurch entstandenen Überprüfungskosten trägt der Kunde. Schicken oder bringen Sie die Ware an folgende Adresse: Kropik EDV Dienstleistung und Handel Franz Forstreiter-Str. 17 3910 Zwettl Austria 11.4 Hinweis Leider kommt es immer wieder vor das Pakete trotz bester Verpackung unsererseits am Transportweg durch die Zusteller beschädigt werden. Für Sie ist es nun wichtig uns sofort eine Schadensmeldung per Mail an kropik@kropik.at zukommen zu lassen. Wurde das Paket durch die Post geliefert sollten Sie zur Wahrung von Schadensansprüchen auch gleich beim zuständigen Postamt eine Schadensmeldung machen. Bei Zustellung über DPD können wir das für Sie übernehmen. Wenn möglich machen Sie bei äußerlich beschädigten Sendungen auch gleich Fotos zur Beweissicherung und übernehmen Sie das Paket "unter Vorbehalt" Halten Sie unbedingt die Frist von 5 Werktagen nach Übernahme ein um Ihren Transportschaden zu melden. Versicherungen sind da leider recht heikel. 12. Erfüllungsort, Gerichtsstand und Rechtsordnung 12.1 Für Verträge mit Unternehmen gemäß § 1 KSchG wird als Erfüllungsort für Lieferung und Zahlung Franz Forstreiter-Str. 17 in 3910 Zwettl vereinbart 12.2 Für allfällige Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit dieser Geschäftsverbindung wird als ausschließlich zuständiges Gericht das für Zwettl zuständige Gericht vereinbart. 12.3 Es gilt das Recht der Republik Österreich. Die Bestimmungen des Uncitral-Kaufrechtes werden einvernehmlich ausgeschlossen. 13. Sonstiges 12.1 Alle von uns zur Verfügung gestellten Unterlagen (Zeichnungen, Prospekte etc.) bleiben unser geistiges Eigentum. 12.2 Die Ansprüche des Käufers aus diesem Vertrag dürfen nicht ohne unsere vorherige schriftliche Zustimmung abgetreten werden. Firma Kropik Rudolf - EDV Dienstleistung und Handel Zwettl am 10.11.2010 |